«Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt.» (Friedrich Schiller)

Kenneth N. Waltz’ Plädoyer für die iranische Bombe – Kishore Mahbubani zum Westen – Die Schweizer Staatsmaxime der immerwährenden bewaffneten Neutralität

von Tobias Salander

Wenn sich drei Institutionen und Persönlichkeiten von allergrösstem Gewicht aus den USA, aus Russland und Asien, die üblicherweise völlig unterschiedlich Stellung nehmen, in einer absolut brisanten Sachfrage einig sind, dürfte die Welt eventuell vor einem eigentlichen Paradigmawechsel stehen. Und da dieser Paradigmawechsel einen grösseren, wohl auch atomar ausgetragenen Krieg verhindern könnte, stimmt er hoffnungsvoll. Es geht um die Einschätzung der Lage im Nahen Osten, insbesondere um die Frage der Nuklearkapazitäten Israels und Irans und deren Bedrohung für den Weltfrieden. Sowohl Kenneth N. Waltz in «Foreign Affairs», dem Flaggschiff des einflussreichen US-Think tanks «Council on foreign relations», als auch der russische Politologe Andrej Iljitsch Fursow, Leiter des Zentrums für Russland-Forschung an der Moskauer Geisteswissenschaftlichen Universität und Mitglied der Internationalen Akademie der Wissenschaften (München) (vgl. Zeit-Fragen Nr. 37 vom 3. September) und last but not least Kishore Mahbubani, ehedem Vertreter Singapurs im Uno-Sicherheitsrat und brillanter Analytiker des Verhältnisses Asiens zum Westen, sind sich in folgendem einig: dass in der internationalen Politik künftig nicht mehr mit zweierlei Mass gemessen werden darf und dass kein Land das Recht hat, für sich Dinge in Anspruch zu nehmen, die es anderen mit völkerrechtswidriger Kriegs­androhung verwehren will. Einschätzungen, die in ihrem Grundgehalt völkerrechtlicher Norm entsprechen.

Die Aussagen von Kenneth N. Waltz im vorstehenden Artikel, dass Israels Atomarsenal, und nicht etwa der Wunsch Irans nach einem solchen, am meisten zur gegenwärtigen Krise beigetragen habe, dass zwei Nuklearstaaten in einer Region nicht zu weniger, sondern im Gegenteil zu mehr regionaler und internationaler Stabilität führten, dass die Sanktionen gegen Iran aufzuheben seien, da sie vor allem die einfachen Bürger schädigten, dass kein Nuklearstaat sein Wissen an andere weitergebe, dass die Ayatollahs Irans weder irrational noch suizidal seien, dass Nuklearstaaten friedlichere Mitglieder der Völkergemeinschaft werden als sie vorher waren usw. – diese Aussagen sind eventuell neu und ungewohnt für westliche Mainstream-Leser, nicht aber für Waltz, und auch nicht wirklich neu für das Council on foreign relations. Bereits in der September/Oktober-2010-Ausgabe von Foreign Affairs wurde ein Artikel von Mustafa Akyol mit dem Titel «An unlikely Trio» abgedruckt, in welchem zwei zentrale Mächte im Nahen Osten als ideale Bündnispartner der USA ausgemacht wurden: die Türkei und … Iran. Israel taucht in dieser Analyse als Player schon nicht mehr auf!

Keine Tauben, sondern Geostrategen

Auch der Geostratege und zu den Realisten zählende Zbigniew Brzezinski hatte sich wiederholt dahingehend geäussert, dass die USA einen israelischen Angriff gegen Iran über dem Irak abfangen würden, notfalls gar durch Abschuss, denn schliesslich seien die USA keine «little impotent babys». Dabei hatte der ehemalige Sicherheitsberater von Jimmy Carter und gemäss israelischen Medien Hintergrundberater von Obama nicht etwa ins Lager der Tauben gewechselt, für ihn ist der Kampf gegen Moslems und al-Kaida gemäss Aussagen in seinem Werk «Second Chance» lediglich etwas, wovon in hundert Jahren niemand mehr sprechen werde, ganz im Gegensatz zur für ihn unabwendbaren, wohl auch kriegerisch durchgeführten Auseinandersetzung des Westens mit dem aufsteigenden Drachen China. Dass auf dem Weg zu dieser Schlacht Russland in drei Teile aufzuspalten sei, gab er in seinem Werk «The grand chessboard» so nebenbei zum besten. Dass Israel in dieser längerfristigen Planung des US-Imperiums stört, ist bei Brzezinski deutlich spürbar.
In der Definition der zukünftigen grossen Auseinandersetzungen mit China und Russ­land sind sich die Realisten um Brzezinski und deren inneramerikanische Widersacher, die selbst sich so bezeichnenden Neokonservativen um etwa einen Norman Podhoretz und die Zeitschrift Commentary, ganz einig – und ebenso fern jeden Völkerrechts. So spricht Podhoretz in seinen Artikeln sinngemäss vom russischen Militärfaschismus und dem chinesischen Handelsfaschismus, den es zu bekämpfen gelte, allerdings erst in einem späteren Akt seines vierten Weltkrieges, den er als Theaterstück in 5 Akten definiert, eröffnet durch 9/11, dann die Szenen, Afghanistan, Irak, Libanon, Libyen usw. usw. Dass da Iran Kriegsschauplatz werden muss, ob als letzte Szene des 1. Aktes oder als Auftakt des 2. Aktes, ist für den Träger der Presidential Medal of Freedom, verliehen von George W. Bush, zwingend, gelte es doch, gegen den «Islamofaschismus» anzutreten. Ein Begriff, den die Realisten um Brzezinski als Nonsens ablehnen. Genau in diesem Punkt, der Einschätzung der folgenden «kleinen» Kriegsschauplätze, unterscheiden sich Neocons und Realisten; ebenso in der Frage, ob man als alleiniger Hegemon in engster Waffenfreundschaft mit Israel mit hard power vorgeht oder mit dem Konzept der «smart power» eines Joseph S. Nye, da die US-Streitkräfte überdehnt sind.

Die Erben von Harold Mackinders Weltinselkonzept

In diesem Hickhack um die richtige Taktik zur Durchsetzung der langfristigen Strategie, des finalen Showdowns mit Russland und China, positioniert sich der bereits 88 Jahre alte und als Neorealist bezeichnete Kenneth N. Waltz ganz auf der Seite der oben genannten Realisten. Ganz Geostratege im angelsächsischen Stil kennt er das Spiel von «divide et impera». So gibt er in einem Interview in PBS Newshour vom 6. Juli1 zu bedenken, dass ein nukleares Iran nicht nur Israel in Schach halte, sondern auch Sunniten wie die Saudis enger an die USA binde, indem man statt eigene Nuklearwaffen zu bauen, sich unter den Atomschirm der USA begebe. Im Hintergrund hört man den Grand Old Man der Geostrategen, Harold Mackinder, der für den Weltmachtstatus eines Landes als Voraussetzung die Beherrschung der Weltinsel beschrieb, nämlich Eurasiens, welches man wiederum durch die Beherrschung Europas erreiche, wobei da die lokalen Player wie Deutschland, Frankreich, Polen, Russ­land gegeneinander in Einsatz gebracht werden müss­ten. Nicht nur ein Brzezinski erweist sich heute als gelehriger Schüler des Theoretikers aus dem frühen 20. Jahrhundert.

Reaktionen aus Israel auf Waltz’ Forderung

Wie waren nun aber die Reaktionen auf den Foreign-Affairs-Artikel in Israel, dem Land, dessen derzeitige Regierung ganz im Einklang mit den US-Neocons den iranischen Präsidenten mit Hitler vergleicht und vor einer Appeasement-Politik und einem nuklearen Holocaust warnt? Dies im Gegensatz zum militärischen und geheimdienstlichen Establishment um Meir Dagan, Ex-Mossad-Chef, und Gabi Ashkenazi, ehemaliger Generalstabschef, und vielen anderen.
Die «Jerusalem Post» vom 25. Juni2 widerspricht Waltz Punkt für Punkt und kommt nach anfänglicher Ironisierung zum Schluss, der Artikel von Waltz sei ein allerletzter verzweifelter und ziemlich erbärmlicher Versuch gegen die internationalen Bestrebungen zu argumentieren, welche eine iranische Bombe verhindern wollten. Es sei offensichtlich absurd. Aber wegen des Publikationsortes seines Artikels und der Herausgeberschaft, und da viele in der Elite einige seiner Ansichten teilten, hätten wir wohl nicht zum letzen Mal davon zu hören bekommen.
«Haaretz» vom 24. Juni3 bleibt im Ton wie zumeist sachlicher und gibt ihrer Leserschaft eine genaue Zusammenfassung der Argumente von Waltz. Allerdings werden ernste Bedenken geäussert, wie Hizbollah und Hamas auf eine iranische Bombe reagieren würden, aber auch der Ölpreis. Auch würden wohl die arabischen Staaten nicht mehr auf Frieden hin arbeiten. Die Schlussfolgerung der US-Korrespondentin von «Haaretz»: Am Ende des Tages müsse die Welt vielleicht mit einem nuklearen Iran leben, es gebe da wenige Optionen, und die meisten seien zwischen schlecht und schlechter zu situieren. Aber einen glücklich hoffnungsfrohen Zugang zu entwickeln bezüglich der künftigen Vorzüge der Bombe erscheine wie eine gravierende Übertreibung.

Kishore Mahbubani: Was der Westen lernen könnte …

Auf mehr Akzeptanz dürfte der Artikel von Waltz bei einem Kenner der Materie aus Singapur treffen, der schon lange gegen die Verwischung westlicher Interessen mit westlichen Werten anschreibt. Kishore Mahbubani, der Dekan der Lee Kuan Yew School of Public Policy an der National University of Singapore und Autor des New-York-Times-Bestsellers «The New Asian Hemisphere» wird sich über die etwas differenziertere Sichtweise Waltz’ sicher freuen, selbst wenn diese noch immer der imperialen US-Globalstrategie verpflichtet ist (z.B. dass Saudi-Arabien durch die iranische Bombe noch mehr an die USA gebunden werde). Mahbubani konstatierte schon in diesem Frühjahr in einem Grundlagenartikel4, dessen Inhalt seiner Bedeutung wegen hier kurz referiert sei, dass die grösste Gefahr für die heutige Menschheit das Gruppendenken des Westens sei, welches sich als unfähig erweise, die Tausenden von Nuancen zu erkennen, ohne welche man die internationalen Beziehungen weder interpretieren noch Richtung Frieden gestalten könne. Ergebnis dieser westlichen Ignoranz sei das Taumeln von einer Krise zur nächsten.
Deutlich werde das am Beispiel des Verhaltens des Westens gegenüber Iran. Nachdem die USA Brasilien und die Türkei darum gebeten hätten, Iran ein Angebot zu machen, welches letzteres auch angenommen habe, seien die USA aus unerklärlichen Gründen wieder davon abgerückt – was Mohamed El Baradei, vormaliger Vorsitzender der IAEA, zur rhetorischen Frage veranlasst habe, ob der Westen denn ein «Ja» nicht als Antwort entgegennehmen könne.
Was Iran betrifft, gibt Mahbubani weiter zu bedenken, hätten wir im Westen uns darauf geeinigt, quasi mit einem aufoktroyierten Röhrenblick, dass Iran notorisch lüge, während wir im Westen ehrlich und aufrichtig seien. Vor dem Hintergrund höre der Westen gar nicht mehr hin oder tue es als Propaganda ab, wenn Ayatollah Ali Khamenei, Irans geistliches Oberhaupt, betone, dass die islamische Republik sowohl aus logischen, religiösen und theoretischen Gründen den Besitz von Nuklearwaffen als schwere Sünde erachte. Ein Satz, den auch Waltz so nicht zur Kenntnis nimmt, und der eigentlich nur besagt, was die Genfer Konventionen einfordern: dass Waffen, die unterschiedslos töten, und was sind Nuklearwaffen anderes, völkerrechtswidrig und verboten seien. Nur, wer wird schon die Atommächte, insbesondere die Veto-Mächte des Uno-Sicherheitsrates, vor den ICC zitieren wollen oder können?
Sollte Iran dennoch bombardiert werden, so Mahbubani weiter, und zwar nach dieser klaren Aussage Ali Khameneis – was nicht etwa den Interessen der USA diene, sondern alleine Israels, und dies betont Mahbubani, der sich immer als Freund Israels bezeichnet und für eine Zweistaatenlösung eintritt, weil diese im längerfristigen Interesse von Israel sei – sollte also Iran dennoch bombardiert werden, werde ein Jahrhundert des Zorns gegenüber dem Westen anbrechen, genauso, wie nach dem angloamerikanischen Putsch gegen Muhammad Mossadegh im Jahre 1953 ein halbes Jahrhundert Misstrauen geherrscht habe. Kurz und gut: eine Bombardierung Irans wäre für den Westen ein vollkommenes Desaster.

… vom Beispiel ASEAN und Myanmar

Um dem Westen klar zu machen, dass er besser fahren würde, wenn er die Welt differenzierter wahrnähme, führt Mahbubani zwei Beispiele an: Nord-Korea und Myanmar, die ihrer Grundsätzlichkeit wegen hier ebenfalls kurz referiert seien:
Nord-Korea sei auf dem Weg, ein «normales» Land zu werden, nur der Westen habe Mühe, dies zu realisieren. Der Beweis: Als der Versuch gescheitert sei, eine ballistische Rakete ins Ziel zu bringen, welche einen atomaren Sprengkopf transportieren könnte, habe das Regime dies postwendend eingestanden, öffentlich. Neue Töne aus diesem abgeschotteten Land – doch was sei die Reaktion im Westen gewesen? Die USA hätten die Sanktionen noch verschärft. Punkt. Doch fragt sich Mahbubani, ob das funktionieren könne: ein isoliertes Land weiter zu isolieren?
Man wünschte sich, ein Neorealist wie Kenneth N. Waltz würde sich bald auch der Korea-Frage annehmen!
Und was Myanmar betrifft: Der Westen habe immer behauptet, seine Sanktionen hätten Myanmar zur Öffnung gezwungen. Falsch, sagt Mahbubani, es waren die Bemühungen der ASEAN, der Association of Southeast Asian Nations. Diese Organisation habe die Führer Myanmars zu Tausenden von Konferenzen in der Region gedrängt. Und diese Reisen hätten den Generälen die Augen geöffnet, wie weit ihr Land im Hintertreffen sei, und sie dazu bewogen, ein normales Land werden zu wollen. Mahbubani spielt hier auf den Besuch von Deng Xiaoping in den 70er Jahren in Singapur an, welcher den als chinesisches Stehaufmännchen bekannten Mao-Nachfolger nicht nur schockte, sondern auch dazu bewog, und das sei seine epochale Leistung, in China Sonderwirtschaftszonen einzurichten – das Ergebnis, das heutige China als aufstrebende Weltmacht, ist bekannt.

Mahbubani: Eine Welt ohne westliche Dominanz ist im Entstehen

Aber wer im Westen nimmt sich schon die Zeit, Asiaten zuzuhören, geschweige denn, sie ernst zu nehmen?
Mahbubani zitiert den Premierminister von Malaysia, Najib Razak, der darauf hingewiesen habe, dass erst der Paradigmawechsel der ASEAN, die nuanciertere Sichtweise, statt auf Sanktionen und Isolation auf konstruktives Engagement und Ermutigung zu setzen, Myanmar zurück in die Weltgemeinschaft gebracht habe.
Hier wäre wohl ein Artikel von Waltz nicht mehr nötig, nachdem die US-Administration die Früchte der Arbeit der ASEAN nun für sich verbucht … so jedenfalls die Tonlage Hillary Clintons, David Camerons und der westlichen Medien.
Mahbubanis Quintessenz und Mahnung an uns im Westen: Während der Westen dahinsieche, entstehe eine neue Welt, eine Welt ohne westliche Dominanz. Ob der Westen aber in der Lage sei, diese neue Weltordnung, die Tag für Tag sich vor unser aller Augen entwickle, zu erkennen, bezweifelt der ehemalige Uno-Diplomat und Uni-Dekan aus Singapur.

Memento McNamara: «We just lucked out»

Worin liegt nun aber die Bedeutung der Aussagen von Kenneth N. Waltz für den Weltfrieden?
Völkerrechtskonform gesteht Waltz keinem Staat irgendwelche Vorrechte zu. Auch versteckt er Interessenpolitik nicht hinter vorgeschobenen «humanitären» Werten, wofür ja der Westen in den letzten Jahren vom Rest der Welt als heuchlerisch und mit zwei Ellen messend kritisiert wurde. Ob eine «balance of power» zu mehr Sicherheit und Frieden führt, ist seit dem Erstarken von Russland und China und ihrem Veto in der SyrienFrage wieder eine heiss diskutierte Frage. In der Libyen-Frage hatten sich beide Mächte der Stimme enthalten, die Folge ist bekannt: Krieg, Tötung von Gaddafi, jüngst auch die Ermordung des amerikanischen Botschafters in Benghasi.
Umstritten ist auch die Frage, ob die Proliferation von Atomwaffen zu mehr Sicherheit führe. Bedenkt man die Aussage von Robert S. McNamara, Pentagon-Chef während der Kuba-Krise und des Vietnam-Krieges, dass die Welt um Haaresbreite an einem Atomkrieg zwischen den USA und der Sowjet­union vorbeigeschliddert sei, obwohl Kennedy, Chruschtschow und Castro rationale Individuen gewesen seien, wir mithin also «herausgeglückelt» seien («we just lucked out»), – diese Aussagen im Ohr, muss trotz allem ein mulmiges Gefühl zurückbleiben. Nur: Hätten die USA die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki geworfen, wenn dazumal Japan oder die Sowjetunion, welchen die Bomben gemäss dem deutschen Japanologen Florian Coulmas eigentlich galten, oder andere beteiligte Staaten ebenfalls Nuklearsprengköpfe besessen hätten? Wohl kaum!

Die Arglist der Zeit – wie ihr begegnen?

Unsere schöne, neue Welt ist nichts für Zartbesaitete, sondern muss realistisch betrachtet werden – um so besser, wenn dieser Realismus wie bei Waltz anthropologisch fundiert ist und die Ursache allen Übels wohltuenderweise nicht in einer abgrundtiefen Bösartigkeit des Wesens Mensch situiert wird. Ein Korrektiv gegen Auserwähltheitsfanatiker und elitäre Straussianer, welche Krieg als Naturzustand, Lüge und Ausbeutung als nötige Mittel erachten, um die dumme Masse durch eine selbsternannte Oligarchie in Schach zu halten, und darüber räsonieren, wenn man schon Atomwaffen besitze, dann natürlich dazu, sie einzusetzen. Wohl dann dem Land, welches sich auf gleicher Augenhöhe wehren und so einen Aggressor an seinen völkerrechtswidrigen Plänen hindern kann.
Diese Haltung, dass man sich besser gegen die Arglist der Zeit wappnet, statt sich schutzlos der Gier kranker Menschen auszuliefern, hat in der Schweiz zum Konzept respektive der Staatsmaxime der immerwährenden bewaffneten Neutralität geführt. Allerdings hat das Schweizer Volk in den 60er Jahren bewusst auf die Entwicklung und den Bau eigener Nuklearwaffen verzichtet, auch wenn die Physiker diverser Institutionen hierzulande dazu wohl in der Lage gewesen wären. Denn Atomwaffen als Angriffswaffen vertragen sich nicht mit einer Defensivarmee. Wer will es aber Ländern mit Bodenschätzen, die leidvolle Erfahrungen mit imperialen Mächten gemacht haben, verwehren, sich adäquat zu bewaffnen? Nach Waltz die einzige Möglichkeit, Frieden zu halten. Völkerrechtlich unsauber? Oder völkerrechtskonform? Wer eine bessere Alternative vorzuschlagen hat, stelle sie der Weltgemeinschaft zur Diskussion!     •

www.pbs.org/newshour/rundown/2012/07/among-those-who-study-international.html
http://blogs.jpost.com/content/why-iran-should-not-get-bomb
www.haaretz.com/blogs/focus-u-s-a/iran-nuclear-bomb-could-bring-military-balance-of-power-expert-says-1.443447
4 Published Financial Times A-List, 20. April 2012 (http://blogs.ft.com/the-a-list/#axzz1sXCDq56a und www.mahbubani.net/articles%20by%20dean/The%20west%20must%20work%20to%20understand%20a%20new%20world%20order.pdf)