BRICS-Staaten zeigen, dass die Welt grösser ist …

km. Am 9. und 10. Juli haben im russischen Ufa die Staaten der BRICS – Brasilien, Russ­land, Indien, China und Südafrika – ihre eigene Entwicklungsbank gegründet. Die «New Development Bank» (NDP) soll vom nächsten Frühjahr an Kredite vergeben. Ein erster Förderschwerpunkt soll die Unterstützung von Projekten mit erneuerbaren Energien sein. Das Stammkapital der Bank beträgt zunächst umgerechnet 50 Milliarden US-Dollar. Dieser Betrag soll in den kommenden Jahren auf 100 Milliarden erhöht werden. Das ist zwar nicht so viel wie die 327 Milliarden des IWF, aber doch ein erster Schritt, sich von dieser von den USA dominierten und neoliberalen Prinzipien («Washington Consensus») folgenden Bank unabhängiger zu machen. Griechenland hat erneut gezeigt, welche Konsequenzen es hat, wenn Länder den Vorgaben des IWF folgen müssen – auch wenn die Präsidentin des IWF nun davon spricht, Griechenland brauche einen Schuldenschnitt. Die fragwürdige Vergabepolitik des IWF ist dadurch keine andere geworden.
Unmittelbar nach dem Zusammenkommen der BRICS-Staaten trafen sich die Staats- und Regierungschefs der «Shanghai Cooperation Organisation» (SCO) am selben Ort wie die Vertreter der BRICS-Staaten. Indien und Pakistan, die bislang einen Beobach­terstatus hatten, wurden als neue Mitglieder aufgenommen.
Die SCO wurde 2001 gegründet. Zu ihr gehören neben den beiden neuen Mitgliedern folgende Staaten: China, Russland, Usbekistan, Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan. Ein wesentliches Ziel der SCO ist die Stabilisierung der innerstaatlichen Verhältnisse (insbesondere die Abwehr terroristischer Angriffe), die Förderung der zwischenstaatlichen Beziehungen in Zentralasien und die Abwehr gegen Einmischungen von aussen, insbesondere von seiten anderer Grossmächte.
Vor dem BRICS-Gipfel in Ufa trafen sich am 2. Juli in Moskau junge Menschen aus den BRICS-Staaten zu einem Jugendgipfel. In der folgenden als Dokumentation abgedruckten Begrüssungsansprache des russischen Aussenministers Sergej Lawrow wird deutlich, dass die BRICS-Staaten grossen Wert auf den Dialog mit der Jugend ihrer Länder über weltpolitische Fragen legen und die Regierungen dieser Länder ihrer Jugend die Grundlagen des Völkerrechts und den Grundsatz der Gleichwertigkeit der Staaten vermitteln wollen. Im Gespräch mit den Jugendlichen, das unter der angegebenen Quelle nachzulesen ist und sich der Begrüssungsansprache unmittelbar angeschlossen hat, wird deutlich, mit wieviel Ernsthaftigkeit und Engagement in diesen Ländern der Dialog zwischen Regierungsvertretern und der Jugend geführt wird.